1. Geltungsbereich

Das nachfolgend beschriebene gesetzliche Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die einen Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Für Unternehmer, B2B-Kunden, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen gelten die besonderen Regelungen unter Ziffer 2 dieser Widerrufsbelehrung.

2. Kein Widerrufsrecht für Unternehmer und B2B-Kunden

Das gesetzliche Verbraucherwiderrufsrecht gilt nicht für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen.

Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Dies betrifft insbesondere Bestellungen durch:

• Unternehmen und Gewerbetreibende,
• Selbständige und Freiberufler,
• Bildungsträger und Akademien,
• Schulen und sonstige Bildungseinrichtungen,
• Dozenten, Trainer und Ausbilder,
• Verlage und Agenturen,
• Vereine und Verbände,
• Behörden und öffentliche Einrichtungen,
• sonstige gewerbliche oder institutionelle Kunden.

Für solche B2B-Geschäfte besteht kein gesetzliches Verbraucherwiderrufsrecht.

TPM-Media räumt Unternehmern kein freiwilliges Widerrufs-, Rückgabe- oder Umtauschrecht ein, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

Gesetzliche Rechte des Unternehmers wegen nachweisbarer Mängel bleiben unberührt.

3. Widerrufsrecht für Verbraucher bei körperlichen Waren

Verbraucher haben das Recht, einen Vertrag über die Lieferung körperlicher Waren innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben beziehungsweise hat.

Bei einer einheitlichen Bestellung mehrerer Waren, die getrennt geliefert werden, beginnt die Widerrufsfrist an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter die letzte Ware in Besitz genommen haben beziehungsweise hat.

Bei einer Ware, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird, beginnt die Widerrufsfrist an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben beziehungsweise hat.

4. Ausübung des Widerrufsrechts

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss informieren, den Vertrag zu widerrufen.

Die Erklärung kann beispielsweise durch einen per Post versandten Brief oder durch eine E-Mail erfolgen.

Sie können hierfür das auf unserer Website bereitgestellte Muster-Widerrufsformular verwenden. Die Verwendung des Muster-Widerrufsformulars ist jedoch nicht vorgeschrieben.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, dass Sie Ihre Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

5. Folgen des Widerrufs bei körperlichen Waren

Wenn Sie einen Vertrag wirksam widerrufen, erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben.

Hierzu gehören grundsätzlich auch die Kosten der von uns angebotenen günstigsten Standardlieferung.

Zusätzliche Kosten, die dadurch entstanden sind, dass Sie eine andere als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben, werden nicht erstattet.

Die Rückzahlung erfolgt unverzüglich und spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem Ihre Mitteilung über den Widerruf des Vertrags bei uns eingegangen ist.

Für die Rückzahlung verwenden wir grundsätzlich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

Ihnen entstehen durch die Rückzahlung keine zusätzlichen Gebühren.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben. Maßgeblich ist der jeweils frühere Zeitpunkt.

6. Rücksendung körperlicher Waren

Sie müssen die Waren unverzüglich und spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf informieren, an uns zurücksenden oder übergeben.

Die Rücksendefrist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Die Ware ist sorgfältig und transportsicher zu verpacken. Der Kunde wird gebeten, nach Möglichkeit die Originalverpackung oder eine gleichwertige schützende Verpackung zu verwenden.

Die Verwendung der Originalverpackung ist für die Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts jedoch keine zwingende Voraussetzung.

Die Ware sollte vollständig und möglichst zusammen mit sämtlichen Bestandteilen, Zubehörteilen, Anleitungen, Datenträgern, Beilagen und sonstigen zum Lieferumfang gehörenden Unterlagen zurückgesendet werden.

7. Zustand der zurückgesendeten Ware

Der Kunde wird gebeten, mit der Ware während der Widerrufsfrist sorgfältig umzugehen.

Die Ware sollte nur in dem Umfang geprüft werden, wie dies zur Feststellung ihrer Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise erforderlich ist.

Die Ware sollte sich bei der Rücksendung möglichst in einem Zustand befinden, in dem sie erneut als neuwertige Ware in den Lagerbestand aufgenommen und weiterverkauft werden kann.

Die Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts eines Verbrauchers ist jedoch nicht davon abhängig, dass die Ware vollständig unbenutzt, ungeöffnet oder originalverpackt zurückgesendet wird.

Eine bloße Prüfung der Ware, die zur Feststellung ihrer Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise notwendig ist, führt grundsätzlich nicht zu einer Wertersatzpflicht.

8. Wertersatz bei benutzter, beschädigter oder unvollständiger Ware

Sie müssen für einen Wertverlust der Ware aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist, der zur Prüfung ihrer Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise nicht notwendig war.

Ein ersatzpflichtiger Wertverlust kann insbesondere vorliegen, wenn die Ware:

• über eine übliche Prüfung hinaus benutzt oder in Gebrauch genommen wurde,
• deutliche Gebrauchsspuren aufweist,
• verschmutzt, zerkratzt, eingerissen oder anderweitig beschädigt wurde,
• unsachgemäß behandelt oder gelagert wurde,
• verändert, bearbeitet oder umgebaut wurde,
• beschrieben, markiert, gestempelt oder beschriftet wurde,
• mit persönlichen Eintragungen versehen wurde,
• unvollständig zurückgesendet wird,
• ohne wesentliche Zubehörteile zurückgesendet wird,
• ohne Anleitungen, Datenträger, Beilagen oder sonstige Bestandteile zurückgesendet wird,
• durch den Kunden oder einen Dritten beschädigt wurde,
• nicht mehr als Neuware weiterverkauft werden kann,
• nur noch mit einem erheblichen Preisnachlass weiterverkauft werden kann,
• vollständig zerstört oder wirtschaftlich wertlos geworden ist.

Die Höhe des Wertersatzes richtet sich nach dem tatsächlich eingetretenen Wertverlust.

Der Wertersatz kann je nach Art und Umfang der Beschädigung, Nutzung oder Wertminderung einen erheblichen Teil des Warenwertes erreichen.

Ist die Ware durch einen über die notwendige Prüfung hinausgehenden Umgang vollständig zerstört oder wirtschaftlich wertlos geworden, kann der zu leistende Wertersatz bis zur Höhe des vollständigen Warenwertes reichen.

Eine Beschädigung oder Nutzung führt bei einem Verbraucher nicht automatisch dazu, dass der Widerruf unwirksam wird. TPM-Media ist jedoch berechtigt, einen nachweisbaren Wertverlust im gesetzlich zulässigen Umfang geltend zu machen.

9. Freiwillige Rücknahme bei B2B-Geschäften

Für Unternehmer und B2B-Kunden besteht kein gesetzliches Verbraucherwiderrufsrecht.

Eine Rücknahme körperlicher Waren von Unternehmern erfolgt ausschließlich nach vorheriger ausdrücklicher und schriftlicher Zustimmung durch TPM-Media.

Wird ausnahmsweise eine freiwillige Rücknahme vereinbart, muss sich die Ware in einem Zustand befinden, in dem sie ohne Aufbereitung, Reparatur, Preisnachlass oder sonstige Einschränkung als Neuware in den Lagerbestand zurückgeführt und weiterverkauft werden kann.

Voraussetzung für eine freiwillige B2B-Rücknahme ist insbesondere, dass die Ware:

• unbenutzt ist,
• unbeschädigt ist,
• vollständig ist,
• sauber und frei von Gebrauchsspuren ist,
• nicht beschriftet, markiert oder verändert wurde,
• sämtliche Zubehörteile enthält,
• sämtliche Anleitungen, Beilagen und Datenträger enthält,
• nach Möglichkeit in der unbeschädigten Originalverpackung zurückgegeben wird,
• ohne Preisnachlass als Neuware weiterverkauft werden kann.

Dasselbe gilt, wenn die Verpackung, Versiegelung, Zubehörteile, Begleitunterlagen oder sonstige Bestandteile fehlen oder so beschädigt wurden, dass eine Weiterveräußerung als Neuware nicht mehr möglich ist.

Gesetzliche Rechte wegen nachweisbarer Sachmängel bleiben unberührt.

10. Digitale Inhalte und Downloadartikel

Digitale Inhalte und Downloadartikel sind insbesondere:

• PDF-Dateien,
• Excel-Dateien,
• CSV-Dateien,
• Word-Dateien,
• PowerPoint-Dateien,
• ZIP-Archive,
• E-Books,
• digitale Fragenkataloge,
• digitale Fragendatenbanken,
• digitale Prüfungssätze,
• Software und Programme,
• digitale Lehr- und Lernmaterialien,
• digitale Unterrichtsmaterialien,
• digitale Vorlagen,
• digitale Komplettdatenbanken,
• Online-Trainer,
• freigeschaltete Onlineinhalte,
• Lizenzschlüssel,
• Zugangsdaten,
• Inhalte für Lernmanagementsysteme,
• sonstige Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger bereitgestellt werden.

Bei Verträgen über digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger bereitgestellt werden, beginnt die Widerrufsfrist grundsätzlich mit dem Abschluss des Vertrags.

11. Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts bei Downloadartikeln

Die von TPM-Media angebotenen digitalen Downloadartikel werden nach Abschluss des Kaufvorgangs beziehungsweise nach erfolgreicher Zahlungsabwicklung unmittelbar bereitgestellt, freigeschaltet oder übermittelt.

Vor der Bereitstellung des Downloads stimmt der Kunde im Bestellprozess ausdrücklich zu, dass TPM-Media vor Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrags beginnt.

Der Kunde bestätigt gleichzeitig ausdrücklich, dass ihm bekannt ist, dass er mit Beginn der Vertragserfüllung sein Widerrufsrecht verliert.

Die entsprechende Erklärung lautet sinngemäß:

Diese Erklärung muss vom Kunden im Bestellprozess aktiv bestätigt werden.

Mit der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden und der anschließenden Bereitstellung, Freischaltung oder Übermittlung des digitalen Inhalts beginnt TPM-Media mit der Ausführung des Vertrags.

Das Widerrufsrecht des Verbrauchers erlischt damit vorzeitig. Nach der Bereitstellung, Freischaltung oder Übermittlung des digitalen Inhalts besteht kein Widerrufsrecht mehr.

Dies gilt insbesondere ab dem Zeitpunkt, an dem:

• ein Downloadlink bereitgestellt wurde,
• eine digitale Datei freigeschaltet wurde,
• eine Datei per E-Mail übermittelt wurde,
• eine Datei über ein Kundenkonto bereitgestellt wurde,
• ein Online-Trainer freigeschaltet wurde,
• Zugangsdaten übermittelt wurden,
• ein Lizenzschlüssel bereitgestellt wurde,
• ein digitaler Inhalt abgerufen werden konnte,
• ein digitaler Inhalt gespeichert werden konnte,
• ein digitaler Inhalt heruntergeladen werden konnte,
• der Kunde Zugriff auf eine digitale Datei erhalten hat.

Es ist nicht erforderlich, dass der Kunde den bereitgestellten Inhalt tatsächlich vollständig heruntergeladen, geöffnet oder genutzt hat.

Entscheidend ist, dass der digitale Inhalt nach der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden bereitgestellt, freigeschaltet oder zugänglich gemacht wurde.

12. Keine Rückgabe digitaler Inhalte nach Erlöschen des Widerrufsrechts

Nach dem wirksamen Erlöschen des Widerrufsrechts besteht kein Anspruch auf:

• Widerruf,
• Rückgabe,
• Umtausch,
• Rücknahme,
• Stornierung,
• Erstattung des Kaufpreises,
• Rücknahme einer digitalen Lizenz,
• Erstattung wegen Nichtgefallens,
• Erstattung wegen fehlender oder nur teilweiser Nutzung,
• Erstattung, weil die Datei nicht geöffnet wurde,
• Erstattung, weil der Download nicht vollständig durchgeführt wurde,
• Erstattung wegen einer nachträglichen Änderung des Verwendungszwecks,
• Erstattung aufgrund einer nachträglichen Änderung der Kaufentscheidung.

Die Zustimmung des Kunden zum sofortigen Beginn der Vertragserfüllung und seine Kenntnis vom Erlöschen des Widerrufsrechts werden im Bestellvorgang dokumentiert.

Die entsprechenden Angaben werden dem Kunden im Rahmen der Bestell- oder Vertragsbestätigung auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt.

13. Besondere Regelung für B2B-Downloadartikel

Bei Bestellungen durch Unternehmer im Sinne des § 14 BGB besteht unabhängig von der Art oder dem Zeitpunkt der Bereitstellung kein gesetzliches Verbraucherwiderrufsrecht.

Dies gilt insbesondere für gewerblich oder beruflich erworbene:

• Excel- und CSV-Fragendatenbanken,
• digitale Fragenkataloge,
• digitale Prüfungsdatenbanken,
• PowerPoint-Lehrmittel,
• digitale Unterrichtsmaterialien,
• Inhalte für Lernmanagementsysteme,
• Trainer- und LMS-Inhalte,
• gewerbliche Nutzungslizenzen,
• digitale Komplettdatenbanken,
• Softwareprodukte,
• digitale Lehr- und Lernsysteme,
• Dateien für Akademien, Schulen und Bildungsträger,
• Produkte für Dozenten, Trainer und Ausbilder.

Nach Bereitstellung, Freischaltung, Übermittlung oder Ermöglichung des Downloads besteht bei B2B-Bestellungen kein Anspruch auf Widerruf, Rückgabe, Umtausch, Stornierung oder Erstattung.

Ein fehlender tatsächlicher Download, eine fehlende oder nur teilweise Nutzung, eine Änderung des Verwendungszwecks oder eine nachträgliche Änderung der Kaufentscheidung begründen keinen Erstattungsanspruch.

Gesetzliche Rechte wegen nachweisbarer Mängel bleiben unberührt.

14. Gewährleistungs- und Mängelrechte

Das Erlöschen oder Nichtbestehen des Widerrufsrechts schließt gesetzliche Gewährleistungs- und Mängelrechte nicht aus.

Sollte eine körperliche Ware oder ein digitaler Inhalt mangelhaft, unvollständig, beschädigt oder wesentlich von der vereinbarten Beschaffenheit abweichend sein, ist TPM-Media zunächst Gelegenheit zur Prüfung und gegebenenfalls zur Nachbesserung zu geben.

Der Kunde ist verpflichtet, einen behaupteten technischen oder inhaltlichen Mangel nachvollziehbar zu beschreiben und, soweit möglich, durch geeignete Nachweise zu dokumentieren.

Bei digitalen Inhalten kann TPM-Media insbesondere:

• einen erneuten Download ermöglichen,
• einen neuen Downloadlink bereitstellen,
• eine Ersatzdatei liefern,
• eine korrigierte Datei bereitstellen,
• einen neuen Zugang freischalten,
• technische Unterstützung anbieten.

Ein Mangel liegt nicht allein deshalb vor, weil:

• der Kunde die erforderlichen Systemvoraussetzungen nicht erfüllt,
• auf dem Gerät des Kunden keine geeignete Software installiert ist,
• der Kunde nicht über ausreichende Kenntnisse zur Nutzung der Datei verfügt,
• das Dateiformat nach dem Kauf nicht mehr gewünscht wird,
• der Kunde den Inhalt nicht oder nur teilweise nutzt,
• der Kunde die Datei versehentlich gelöscht hat,
• der Kauf für einen später geänderten Zweck erfolgte,
• der Kunde nachträglich eine andere Kaufentscheidung trifft.

Gesetzlich zwingende Mängelrechte bleiben unberührt.

15. Gesetzliche Ausnahmen vom Widerrufsrecht bei körperlichen Waren

Das Widerrufsrecht besteht, soweit gesetzlich vorgesehen, insbesondere nicht bei Verträgen über:

• Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist;
• Waren, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind;
• Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
• versiegelte Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
• Waren, die nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
• versiegelte Ton- oder Videoaufnahmen oder versiegelte Computersoftware, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

16. Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten, können Sie das folgende Formular verwenden und an uns zurücksenden: